Verschlüsselte Telekommunikation

Sie sind hier: Das Magazin für alle IT-Security-Themen » Markt » Hintergrund

Rechtsgrundlagen und Einsatz der Quellen-Telekommunikationsüberwachung
Personen, die einer Straftat verdächtig sind, nutzen zunehmend standardmäßig verschlüsselte Kommunikationsmittel wie beispielsweise Skype, WhatsApp oder Telegram

Die FDP-Fraktion interessiert sich für die Möglichkeiten der Überwachung von Telekommunikationsmitteln zur Strafverfolgung und die Nutzung einschlägiger Software. Offenbar habe das Bundeskriminalamt (BKA) damit begonnen, auch verschlüsselte Botschaften im Internet zu lesen. Neben der selbst konzeptionierten Software RCIS stehe dem BKA dazu ein Programm namens FinSpy zur Verfügung, heißt es in einer Kleinen Anfrage (19/1020) der Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie oft, in welchen Fällen und auf welche Weise Software zur Überwachung informationstechnischer Systeme eingesetzt worden ist oder noch eingesetzt wird.

Vorbemerkung der Fragesteller:
Personen, die einer Straftat verdächtig sind, nutzen zunehmend standardmäßig verschlüsselte Kommunikationsmittel wie beispielsweise Skype, WhatsApp oder Telegram. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Bundestag in der 18. Wahlperiode mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD den Einsatz der Onlinedurchsuchung und der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) durch die Strafverfolgungsbehörden ermöglicht. Ihre Rechtsgrundlage findet die Quellen-TKÜ zu repressiven Zwecken in 100a Absatz 1 Satz 2 und 3 der Strafprozessordnung (StPO).

Dabei soll 100a Absatz 1 Satz 3 StPO eine spezifische Ermächtigungsgrundlage für verschlüsselte Kommunikationsmittel enthalten, während 100a Absatz 1 Satz 2 StPO die Ermächtigungsgrundlage für unverschlüsselte Kommunikationsmittel enthalten soll (vgl. Formulierungshilfe der Bundesregierung für einen Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Medienberichten zufolge hat das Bundeskriminalamt (BKA) nun damit begonnen, dieses Instrument zu nutzen, um so auch verschlüsselte Botschaften lesen
zu.

Neben der eigens konzeptionierten Remote Communication Interception Software (RCIS) stehe dem BKA hierfür die von der FinFisher GmbH entwickelte Software FinSpy zur Verfügung. Unbekannt ist, wie oft und mit welchem Erfolg die Programme bereits zur Strafverfolgung eingesetzt wurden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) legte im Jahr 2008 für die Überwachung informationstechnischer Systeme zu präventiven Zwecken einen differenzierten Prüfungsmaßstab fest.

Wenn und solange sich eine Überwachung ausschließlich auf Daten aus einem laufenden Telekommunikationsvorgang beschränkt, ist ihre Rechtsgrundlage nur an Artikel 10 des Grundgesetzes (GG) (Fernmeldegeheimnis) zu messen. Sind daneben weitere personenbezogene Daten umfasst, die einen Einblick in wesentliche Teile der Lebensgestaltung des Betroffenen oder gar ein aussagekräftiges Bild seiner Persönlichkeit geben, betrifft die Maßnahme zugleich das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme aus Artikel 2 Absatz 1 i. V. m. Artikel 1 Absatz 1 GG. Dieser spezifische Grundrechtsschutz erstrecke sich auch "auf solche Mobiltelefone oder elektronische Terminkalender, die über einen großen Funktionsumfang verfügen und personenbezogene Daten vielfältiger Art erfassen und speichern können" (vgl. BVerfG, Urteil vom 27. Februar 2008 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, Rn. 203).

In Bezug auf die Eingriffsermächtigung forderte das BVerfG, dass diese "tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut" voraussetzen müsse, und stellte fest: "Zum Schutz sonstiger Rechtsgüter Einzelner oder der Allgemeinheit in Situationen, in denen eine existenzielle Bedrohungslage nicht besteht, ist eine staatliche Maßnahme grundsätzlich nicht angemessen" (vgl. BVerfG, Urteil vom 27. Februar 2008 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, Rn. 247 bis 248). Ferner seien neben der Erforderlichkeit einer richterlichen Anordnung Vorkehrungen für den Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung zu treffen.

In einer jüngeren Entscheidung zur präventiven Quellen-TKÜ nach 20l Absatz 2 des Bundeskriminalamtgesetzes (BKAG) hob das BVerfG hervor, dass maßgeblich sei, dass "das Gesetz keinen Zweifel lasse, dass eine Quellen-TKÜ nur bei einer technisch sichergestellten Begrenzung der Überwachung auf die laufende Kommunikation erlaubt ist". Anderenfalls käme nur ein Vorgehen in Form einer Online-Durchsuchung unter den Voraussetzungen von 20k Absatz 1 BKAG in Betracht (vgl. BVerfG, Urteil vom 20. April 2016 1 BvR 966/09, 1 BvR 1140/09, Rn. 234).

Das BKA ist der Auffassung, dass die eingesetzte Quellen-TKÜ ausschließlich Inhalte der laufenden Kommunikation zugänglich mache. Demzufolge wären die vom BVerfG im Urteil vom 27. Februar 2008 geforderten Voraussetzungen zum Eingriff in das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme nicht einschlägig (vgl. auch Bundestagsdrucksache 18/12785, S. 50).

Diese Annahme wurde im Rahmen der öffentlichen Anhörung zur Formulierungshilfe der Bundesregierung zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung bezweifelt. Die systematische Einordnung der Quellen-TKÜ gemeinsam mit der konventionellen Telekommunikationsüberwachung in 100a StPO suggeriere fälschlicherweise, dass es sich um einen vergleichbaren Eingriff handele. Bezogen auf die Eingriffsintensität stehe sie in Wahrheit der Online-Durchsuchung nahe, da beide Maßnahmen die Infiltration des Systems erforderten (vgl. auch Blechschmitt, Zur Einführung von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung, StraFo 9/2017 S. 361 bis 365).

Der Wortlaut des 100a Absatz 1 Satz 3 StPO verdeutliche, dass technisch möglich sei, was rechtlich nicht möglich sein soll: "Auf dem informationstechnischen System des Betroffenen gespeicherte Inhalte und Umstände der Kommunikation dürfen überwacht und aufgezeichnet werden, wenn sie auch während des laufenden Übertragungsvorgangs im öffentlichen Telekommunikationsnetz in verschlüsselter Form hätten überwacht und aufgezeichnet werden können."

Diese Regelung zeige, dass die Ermittlungsbehörden auf sämtliche gespeicherten Kommunikationen zugreifen können. Zwar sehe 100a Absatz 5 Nummer 1 Buchstabe b StPO vor, dass bei Maßnahmen nach Absatz 1 Satz 3 technisch sicherzustellen ist, dass ausschließlich solche gespeicherten Inhalte und Kommunikationen überwacht und aufgezeichnet werden können, die ab dem Zeitpunkt der Anordnung hätten überwacht und aufgezeichnet werden können.

Um diese Prüfung aber ausführen zu können, müsse das Programm zunächst alle gespeicherten Kommunikationsinhalte auslesen und auswerten, um entscheiden zu können, welche davon nach dem Beginn der Maßnahme gespeichert wurden (vgl. Stellungnahme des Sachverständigen Dr. Ulf Buermeyer, S. 17, Link s. o., dies voraussetzend auch Bundestagsdrucksache 18/12785, S. 52). Das aber bedeute, dass technisch bereits die "entscheidende Hürde genommen ist, um das System insgesamt auszuspähen", mit der Folge, dass der Eingriff an Artikel 2 Absatz 1 i. V. m. Artikel 1 Absatz 1 GG zu messen sei (vgl. BVerfG, Urteil von 27. Februar 2008 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, Rn. 188).

Vor diesem Hintergrund bestehen erhebliche praktische und verfassungsrechtliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit den geltenden Regelungen zur Quellen-TKÜ.
(Deutscher Bundestag: ra)

eingetragen: 02.04.18
Newsletterlauf: 17.05.18

Meldungen: Hintergrund

Die zwei wichtigsten Trends der IT-Security

Künstliche Intelligenz (KI) ist fraglos der derzeit wichtigste Trend in der IT, der auch in der IT-Security in vielen Bereichen längst zum Einsatz kommt. Leider auch auf der Seite der Cyberkriminellen. Denn diese sind wie so oft Vorreiter neuer Technologien und begannen im vergangenen Jahr sofort damit, die neu verfügbaren LLMs (Large Language Models), wie etwa ChatGPT, für ihre Zwecke zu nutzen.

Hintergrund

Biometrie setzt ihren beeindruckenden Aufstieg fort

HID veröffentlichte ihren State of the Security Industry Report. Für diesen Bericht wurden weltweit 2.600 Partner aus der Industrie, Endanwender sowie Sicherheits- und IT-Experten aus insgesamt elf Branchen befragt. Der Report beleuchtet die grundlegenden Herausforderungen von Innovationen und den zugrundeliegenden Technologien und hilft den Experten, diese proaktiv anzugehen. Die diesjährige Umfrage, die im Herbst 2023 durchgeführt wurde, hat sechs Handlungsfelder identifiziert: Mit der zunehmenden Verbreitung mobiler Geräte nimmt auch deren Nutzung zur Unterstützung von Identitäten weiter zu. Innerhalb der nächsten fünf Jahre werden nach Einschätzung der befragten Endanwender fast 80 Prozent der Unternehmen mobile IDs einsetzen. Noch optimistischer sind die Industriepartner – sie gehen davon aus, dass 94 Prozent ihrer Kunden mobile IDs nutzen werden.

Drohendes TikTok-Verbot in den USA

Am 13. März 2024 kam das US-Repräsentantenhaus zusammen und verabschiedete einen Gesetzesentwurf, der den chinesischen Eigentümer von TikTok – ByteDance – per Gesetz dazu zwingen soll, die Videoplattform zu verkaufen. Jetzt geht der Entwurf an den US-Senat. Adam Marrè, Chief Information Security Officer bei Arctic Wolf und ehemaliger FBI Special Agent und Cyber Investigator, ordnet die Entwicklungen rund um TikTok und ihre möglichen Konsequenzen für die globale Internetwirtschaft ein.

Verschlechterung der Sicherheitslage

Verschieden große Budgets für die Abwehr je Firma tragen erheblich zur Verschlechterung der Sicherheitslage bei. Es besteht eine große Kluft zwischen Unternehmen, die über die Finanzkraft verfügen, um fortschrittliche Sicherheitslösungen zu implementieren, und solchen, die sich dies nicht leisten können.

Besuchen Sie SaaS-Magazin.de

SaaS, On demand, ASP, Cloud Computing, Outsourcing >>>

Kostenloser Newsletter

Werktäglich informiert mit IT SecCity.de, Compliance-Magazin.de und SaaS-Magazin.de. Mit einem Newsletter Zugriff auf drei Online-Magazine. Bestellen Sie hier

Fachartikel

Grundlagen

Big Data bringt neue Herausforderungen mit sich

Die Digitale Transformation zwingt Unternehmen sich mit Big Data auseinanderzusetzen. Diese oft neue Aufgabe stellt viele IT-Teams hinsichtlich Datenverwaltung, -schutz und -verarbeitung vor große Herausforderungen. Die Nutzung eines Data Vaults mit automatisiertem Datenmanagement kann Unternehmen helfen, diese Herausforderungen auch mit kleinen IT-Teams zu bewältigen. Big Data war bisher eine Teildisziplin der IT, mit der sich tendenziell eher nur Großunternehmen beschäftigen mussten. Für kleinere Unternehmen war die Datenverwaltung trotz wachsender Datenmenge meist noch überschaubar. Doch die Digitale Transformation macht auch vor Unternehmen nicht halt, die das komplizierte Feld Big Data bisher anderen überlassen haben. IoT-Anwendungen lassen die Datenmengen schnell exponentiell anschwellen. Und während IT-Teams die Herausforderung der Speicherung großer Datenmengen meist noch irgendwie in den Griff bekommen, hakt es vielerorts, wenn es darum geht, aus all den Daten Wert zu schöpfen. Auch das Know-how für die Anforderungen neuer Gesetzgebung, wie der DSGVO, ist bei kleineren Unternehmen oft nicht auf dem neuesten Stand. Was viele IT-Teams zu Beginn ihrer Reise in die Welt von Big Data unterschätzen, ist zum einen die schiere Größe und zum anderen die Komplexität der Datensätze. Auch der benötigte Aufwand, um berechtigten Zugriff auf Daten sicherzustellen, wird oft unterschätzt.

Bösartige E-Mail- und Social-Engineering-Angriffe

Ineffiziente Reaktionen auf E-Mail-Angriffe sorgen bei Unternehmen jedes Jahr für Milliardenverluste. Für viele Unternehmen ist das Auffinden, Identifizieren und Entfernen von E-Mail-Bedrohungen ein langsamer, manueller und ressourcenaufwendiger Prozess. Infolgedessen haben Angriffe oft Zeit, sich im Unternehmen zu verbreiten und weitere Schäden zu verursachen. Laut Verizon dauert es bei den meisten Phishing-Kampagnen nur 16 Minuten, bis jemand auf einen bösartigen Link klickt. Bei einer manuellen Reaktion auf einen Vorfall benötigen Unternehmen jedoch circa dreieinhalb Stunden, bis sie reagieren. In vielen Fällen hat sich zu diesem Zeitpunkt der Angriff bereits weiter ausgebreitet, was zusätzliche Untersuchungen und Gegenmaßnahmen erfordert.

Zertifikat ist allerdings nicht gleich Zertifikat

Für Hunderte von Jahren war die Originalunterschrift so etwas wie der De-facto-Standard um unterschiedlichste Vertragsdokumente und Vereinbarungen aller Art rechtskräftig zu unterzeichnen. Vor inzwischen mehr als einem Jahrzehnt verlagerten sich immer mehr Geschäftstätigkeiten und mit ihnen die zugehörigen Prozesse ins Internet. Es hat zwar eine Weile gedauert, aber mit dem Zeitalter der digitalen Transformation beginnen handgeschriebene Unterschriften auf papierbasierten Dokumenten zunehmend zu verschwinden und digitale Signaturen werden weltweit mehr und mehr akzeptiert.

Datensicherheit und -kontrolle mit CASBs

Egal ob Start-up oder Konzern: Collaboration Tools sind auch in deutschen Unternehmen überaus beliebt. Sie lassen sich besonders leicht in individuelle Workflows integrieren und sind auf verschiedenen Endgeräten nutzbar. Zu den weltweit meistgenutzten Collaboration Tools gehört derzeit Slack. Die Cloudanwendung stellt allerdings eine Herausforderung für die Datensicherheit dar, die nur mit speziellen Cloud Security-Lösungen zuverlässig bewältigt werden kann. In wenigen Jahren hat sich Slack von einer relativ unbekannten Cloud-Anwendung zu einer der beliebtesten Team Collaboration-Lösungen der Welt entwickelt. Ihr Siegeszug in den meisten Unternehmen beginnt häufig mit einem Dasein als Schatten-Anwendung, die zunächst nur von einzelnen unternehmensinternen Arbeitsgruppen genutzt wird. Von dort aus entwickelt sie sich in der Regel schnell zum beliebtesten Collaboration-Tool in der gesamten Organisation.

KI: Neue Spielregeln für IT-Sicherheit

Gerade in jüngster Zeit haben automatisierte Phishing-Angriffe relativ plötzlich stark zugenommen. Dank künstlicher Intelligenz (KI), maschinellem Lernen und Big Data sind die Inhalte deutlich überzeugender und die Angriffsmethodik überaus präzise. Mit traditionellen Phishing-Angriffen haben die Attacken nicht mehr viel gemein. Während IT-Verantwortliche KI einsetzen, um Sicherheit auf die nächste Stufe zu bringen, darf man sich getrost fragen, was passiert, wenn diese Technologie in die falschen Hände, die der Bad Guys, gerät? Die Weiterentwicklung des Internets und die Fortschritte beim Computing haben uns in die Lage versetzt auch für komplexe Probleme exakte Lösungen zu finden. Von der Astrophysik über biologische Systeme bis hin zu Automatisierung und Präzision. Allerdings sind alle diese Systeme inhärent anfällig für Cyber-Bedrohungen. Gerade in unserer schnelllebigen Welt, in der Innovationen im kommen und gehen muss Cybersicherheit weiterhin im Vordergrund stehen. Insbesondere was die durch das Internet der Dinge (IoT) erzeugte Datenflut anbelangt. Beim Identifizieren von Malware hat man sich in hohem Maße darauf verlassen, bestimmte Dateisignaturen zu erkennen. Oder auf regelbasierte Systeme die Netzwerkanomalitäten aufdecken.

DDoS-Angriffe nehmen weiter Fahrt auf

DDoS-Attacken nehmen in Anzahl und Dauer deutlich zu, sie werden komplexer und raffinierter. Darauf machen die IT-Sicherheitsexperten der PSW Group unter Berufung auf den Lagebericht zur IT-Sicherheit 2018 des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aufmerksam. Demnach gehörten DDoS-Attacken 2017 und 2018 zu den häufigsten beobachteten Sicherheitsvorfällen. Im dritten Quartal 2018 hat sich das durchschnittliche DDoS-Angriffsvolumen im Vergleich zum ersten Quartal mehr als verdoppelt. Durchschnittlich 175 Angriffen pro Tag wurden zwischen Juli und September 2018 gestartet. Die Opfer waren vor allem Service-Provider in Deutschland, in Österreich und in der Schweiz: 87 Prozent aller Provider wurden 2018 angegriffen. Und bereits für das 1. Quartal dieses Jahres registrierte Link11 schon 11.177 DDoS-Angriffe.

Fluch und Segen des Darkwebs

Strengere Gesetzesnormen für Betreiber von Internet-Plattformen, die Straftaten ermöglichen und zugangsbeschränkt sind - das forderte das BMI in einem in Q1 2019 eingebrachten Gesetzesantrag. Was zunächst durchweg positiv klingt, wird vor allem von Seiten der Bundesdatenschützer scharf kritisiert. Denn hinter dieser Forderung verbirgt sich mehr als nur das Verbot von Webseiten, die ein Tummelplatz für illegale Aktivitäten sind. Auch Darkweb-Plattformen, die lediglich unzugänglichen und anonymen Speicherplatz zur Verfügung stellen, unterlägen der Verordnung. Da diese nicht nur von kriminellen Akteuren genutzt werden, sehen Kritiker in dem Gesetzesentwurf einen starken Eingriff in die bürgerlichen Rechte. Aber welche Rolle spielt das Darkweb grundsätzlich? Und wie wird sich das "verborgene Netz" in Zukunft weiterentwickeln? Sivan Nir, Threat Analysis Team Leader bei Skybox Security, äußert sich zu den zwei Gesichtern des Darkwebs und seiner Zukunft.